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1. Präambel

1.1  Die mobile Kunden App der Fressnapf Tiernahrungs GmbH, Westpreußenstraße 32-38, 47809 Krefeld (im Folgenden die „App“ oder die „Anwendung“), soll Dir ein ganzheitliches und personalisiertes Einkaufserlebnis ermöglichen. Zu diesem gehören  neben Informationen über Produkte und unsere Märkte u.a. auch personalisierte Coupons, Newsletter – soweit du diese abonniert hast – und weitere Services unsererseits sowie unserer Partner. Die App soll es dir vor allem ermöglichen, flexibel auf unsere unterschiedlichen Angebote zuzugreifen.

1.2  Bei der Registrierung und Nutzung der mobilen App sind verschiedene Regeln zu beachten, die wir im Folgenden formuliert haben. Mit der Registrierung und Nutzung der mobilen App erklärst Du dich mit den nachfolgenden Nutzungsbedingung einverstanden.

2. Geltungsbereich

2.1  Unsere mobile Anwendung richtet sich an Privatkunden in Deutschland. Eine Nutzung der App durch Dich oder Dritte zu nicht-privaten Zwecken ist nicht erlaubt.

2.2  Entsprechend der Verordnung (EU) 2018/302 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Februar 2018 stellen wir die App auch Verbrauchern mit Wohnsitz in einem anderen Mitgliedstaat des Europäischen Wirtschaftsraus sowie der Schweiz zu den gleichen Konditionen und in gleicher Weise zur Verfügung.

3. Funktionen der App

Die App weist verschiedene Funktionen auf, insbesondere kannst Du mit dieser

  • Produkte über unseren Online-Shop erwerben,
  • individuelle Coupons, die nach den einschlägigen Nutzungsbedingungen in unseren stationären Märkten genutzt werden können, aufrufen und verwalten,
  • an verschiedenen Rabattaktionen über das PAYBACK-Programm teilnehmen,
  • Informationen zu Aktionen in unseren stationären Märkten erhalten,
  • Deine persönlichen Daten, wie etwa Deinem Namen, Deine E-Mail-Adresse und Deine Wohnanschrift verwalten,
  • an Gewinnspielen teilnehmen,
  • Push-Nachrichten von uns erhalten,
  • unsere Newsletter abonnieren.

4. Registrierung

4.1  Du kannst die App im Rahmen unterschiedlicher Vertriebsplattformen kostenlos beziehen, insbesondere im Google Play Store sowie dem App Store der Apple Inc.

4.2  Die App ist personenbezogen auf einzelne, namentlich registrierte Nutzer angelegt. Um die App vollumfänglich nutzen zu können, musst du Dich mit den Zugangsdaten eines Fressnapf-Kundenkontos zu dieser anmelden. Dass bedeutet, dass Du für die umfassende Nutzung der App grundsätzlich über ein Fressnapf-Kundenkonto verfügen musst. Für die Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit dem Fressnapf-Kundenkonto gelten gesonderte Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzhinweise.

5. Nutzung der App

5.1  Erkennst Du oder musst Du erkennen, dass unsere App missbräuchlich verwendet wird und/oder ein Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen vorliegt oder droht, hast Du uns unverzüglich darauf hinzuweisen. Du kannst Dich zu diesem Zweck insbesondere an unseren Kundenservice wenden oder unser Kontaktformular nutzen.

5.2  Soweit ein Dritter die App unbefugt nutzt und Du dies zu verantworten hast, haftest Du für einen etwaig insoweit entstandenen Schaden.

5.3  Du gewährleistet uns, dass Du keine Software oder Programmierung einsetzt, die die Funktion und/oder Verfügbarkeit der App oder unserer sonstigen technischen Infrastruktur verändert oder beeinträchtigt, wie beispielsweise Hacking-Versuche, Brute-Force-Attacken, Viren und Würmern.

5.4  Bitte beachte unsere Mitteilungen und Hinweise im Hinblick auf die Nutzung der App oder der über diese erreichbaren Services, insbesondere Sicherheitshinweise. Werden entsprechende Sicherheitshinweise durch Dich nicht umgesetzt, kann es zu Risiken und Nachteilen kommen.

5.5  Kein Verhalten deinerseits im Zusammenhang mit der Nutzung der App oder der über diese abrufbaren Services darf dazu führen, dass unsere berechtigten Interessen und/oder die Interessen der anderen Nutzer und/oder unserer Partner verletzt werden. Bei der Nutzung der App sind daher insbesondere – aber nicht abschließend – die folgenden Handlungen untersagt:

  • Einstellen, Abrufen, Anbieten oder Verbreiten von Inhalten, die gegen datenschutzrechtliche, persönlichkeitsrechtliche, urheberrechtliche, jugendschützende oder strafrechtliche Bestimmungen verstoßen;
  • Anbieten oder Verbreiten beleidigender, verleumderischer, verfassungsfeindlicher, rassistischer, gewaltverherrlichender, sexistischer oder pornografischer Äußerungen, Abbildungen oder Inhalte;
  • Verbreiten von Computer-Viren oder sonstiger Schadsoftware und vergleichbar wirkender Dateien;
  • Anbieten oder Verbreiten weltanschaulicher oder politischer Aussagen;
  • Aufforderung anderer Nutzer oder Dritter zur Preisgabe von Kennwörtern oder personenbezogener Daten für kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzeswidrige Zwecke.

5.6  Zwar stellen wir die App den Nutzern kostenlos und auf unbestimmte Zeit zur Verfügung, allerdings behalten wir uns vor, jederzeit einzelne Nutzer von der Registrierung oder Nutzung auszuschließen bzw. die App insgesamt oder einzelne Services, die über diese erreichbar sind, nicht mehr zu betreiben oder zu verändern. Soweit ein berechtigtes Informationsinteresse insoweit unsererseits erkennbar ist, werden wir über die Gründe hierfür informieren.

6. Bestellungen in unserem Online-Shop

Soweit Du mithilfe der App in unserem Online-Shop Produkte und/oder Leistungen erwirbst, gelten auch die speziellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für unseren Online-Shop.

 

7. Urheberrechte

7.1  Die Software, welche der App und den verschiedenen über diese erreichbaren Funktionen zugrunde liegt, sowie die in der App dargestellten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Diese Urheberrechte liegen bei uns oder unseren Partnern. Du bist verpflichtet, dies zu berücksichtigen und darfst keinerlei Inhalte der Anwendung, gleich welcher Art, sowie die Anwendung selbst nicht über die gewöhnliche Nutzung der App hinaus nutzen. Insbesondere ist die Vervielfältigung, Verbreitung und/oder Veröffentlichung von Inhalten, ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung, nicht gestattet.

7.2  Du bist berechtigt, die Software für die Inanspruchnahme der App und der über diese erreichbaren Services in der bestimmungsgemäßen Art und Weise für eigene Zwecke zu nutzen. Hierzu räumen wir Dir ein einfaches, räumlich nicht beschränktes und nicht übertragbares Nutzungsrecht in dem zur Nutzung erforderlichen Maße ein. Das Nutzungsrecht ist zeitlich auf die Dauer des Nutzungsvertrages, welcher über die Inanspruchnahme der App und der über diese erreichbaren Services zwischen Dir und uns bzw. unseren Partnern besteht, beschränkt. Wir können dieses Nutzungsrecht jederzeit widerrufen.

7.3  Du bist verpflichtet, die von uns empfohlenen softwarebezogenen Updates zu installieren, sofern die App dadurch inhaltlich nicht grundlegend verändert wird. Über neue Updates wirst Du informiert, sobald wir oder unsere Partner diese bereitstellen und eine Verbindung der App zum Internet durch Dich hergestellt wird. Eine Verbindung zum Internet ist durch Dich herzustellen.

8. Verantwortlichkeit und Haftung

8.1  Sowohl wir als auch Du als Nutzer haften bzw. haftest in Bezug auf die Nutzung der App nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus den nachfolgenden Regelungen nicht etwas anderes ergibt.

8.2  Unterhalb grober Fahrlässigkeit haften wir und unsere Erfüllungsgehilfen beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden.

8.3  Da wir Dir die App kostenfrei zur Verfügung stellen, haften wir insoweit ausschließlich für Vorsatz; jegliche Haftung für Fahrlässigkeit einschließlich grober Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.

8.4  Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen finden keine Anwendung bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in Bezug auf solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Nutzer der jeweilige regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalspflichten), soweit wir eine Garantie übernommen haben sowie bei Ansprüchen, bei denen von Gesetzes wegen zwingend eine unbeschränkte Haftung vorgesehen ist, dies gilt insbesondere für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz (ProdHG) und der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

8.5  Du stellst uns von sämtlichen Schäden und Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtwidrigen Verwendung der App und/oder auf einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen durch Dich oder Dir zurechenbar beruhen. Der vorstehende Anspruch erstreckt sich auch auf für mit der Inanspruchnahme bzw. dessen Abwehr zusammenhängende notwendige Kosten und Aufwendungen.

8.6  Zuwiderhandlungen durch Dich oder Dir zurechenbar gegen diese Nutzungsbedingungen können zu Ermahnungen und/oder Abmahnungen bis hin zu Kündigungen sowie zu Schadensersatzansprüchen unsererseits oder unserer Partner gegen den Nutzer führen.

8.7  Die Inhalte, die über die App abrufbar sind, wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Wir übernehmen jedoch keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit und Qualität der bereitgestellten Informationen.

8.8  Im Falle von direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten („Links“ bzw. „Hyperlinks“) haften wir für diese Internetseiten nicht, wie auch nicht für fremde Inhalte. Die Verantwortlichkeit liegt allein bei dem Anbieter dieser Internetseiten bzw. den für die fremden Inhalte verantwortlichen Personen.

9. Verfügbarkeit

9.1  Wir bemühen uns stets, Dir die App und die über diese abrufbaren Services in einem angemessenen Umfang verfügbar zu machen. Es besteht allerdings kein Anspruch auf eine Verfügbarkeit der App und der über diese abrufbaren Services. Soweit wir die App und die über diese abrufbaren Services kostenlos bereitstellen, erfolgt dies freiwillig und steht in unserem alleinigen Ermessen.

9.2  Wir gewähren keine Mindestverfügbarkeit und/oder Fehlerfreiheit der App und deren Funktionen. Wir sind Dir gegenüber weder für etwaige Fehler und/oder Ausfälle der App verantwortlich, noch für etwaige daraus folgende Schäden und andere Nachteile, insbesondere Datenverluste. Ziffer 6.4 bleibt unberührt.

10. Datenschutz

Im Zusammenhang mit dieser App verarbeiten wir verschiedene personenbezogene Daten zu unterschiedlichen Zwecken. Die insoweit stattfindenden Datenverarbeitungsprozesse, deren Rechtsgrundlagen und Deine Rechte erläutern wir im Rahmen spezieller Datenschutzhinweise.

11. Änderungen der App, der über diese abrufbaren Services und Nutzungsbedingungen

11.1  Wir können die Funktionen der App, der über diese bereitgestellten Services und diese Nutzungsbedingungen jederzeit ändern, insbesondere um Gesetzesänderungen, nachträglich entstehende Ungleichgewichte zwischen Leistung und Gegenleistung oder Regelungslücken zu berücksichtigen oder um Dir neue Services anzubieten oder alte Services anzupassen und/oder einzustellen.

11.2  Die neuen Nutzungsbedingungen werden Dir über die App selbst bekannt gemacht. Diese gelten als vereinbart, sofern Du diesen nicht in Textform im Rahmen der App uns gegenüber innerhalb von drei (3) Wochen nach Zugang der neuen Nutzungsbedingungen widersprichst. Der Widerspruch kann erfolgen durch Deinstallation der App oder durch Widerspruch gegenüber unserem Kundenservice bzw. im Rahmen unseres Kontaktformulars. Im Falle eines Widerspruches wird der Nutzungsvertrag zwei Wochen nach Ablauf des Widerspruchszeitraums beendet.

12. Push-Nachrichten

Soweit Du uns die Erlaubnis erteilt hast, werden wir Dir über die App personalisierte Push-Nachrichten zusenden, die insbesondere für Dich interessante Produktinformationen sowie Informationen über Aktionen in unseren Märkten enthalten. Du kannst dem Versand von Push-Nachrichten jederzeit widersprechen bzw. durch Änderung deiner persönlichen Einstellung (unter mein Profil / Profileinstellungen / Benachrichtigungen) unterbinden.

13. Löschung und Beendigung

13.1  Wir können den Nutzungsvertrag in Bezug auf die App oder Deine Teilnahme an einem Service, der über die App abrufbar ist, beenden, wenn Du gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt oder sonstige berechtigte Gründe unsererseits vorliegen, beispielsweise ein begründeter Verdacht, dass eine Manipulation, etwa Mehrfachanmeldungen, gegeben ist. Sofern wir den Nutzungsvertrag und/oder die Teilnahme an einem oder mehreren Services beendet haben, darfst Du Dich ohne ausdrückliche Zustimmung unsererseits nicht erneut zu der App bzw. dem betreffenden Service anmelden.

13.2  Die Deinstallation der App und/oder die Beendigung eines oder mehrerer Services seitens des Nutzers sind – vorbehaltlich spezieller Regelungen für einzelne Services – jederzeit möglich.

13.3  Die Deinstallation der App hat zur Folge, dass auch eine Teilnahme an den weiteren Services nicht mehr möglich ist. Dies beinhaltet auch, dass Coupons verfallen.

14. Newsletter, Coupons, Gewinnspiele und Gutscheine

14.1  Du hast die Möglichkeit, Dich über die App für unsere Newsletter anzumelden, und kannst Dich jederzeit wieder von diesen abmelden. Näheres hierzu findest du in unseren Datenschutzhinweisen.

14.2  Zudem erhältst Du über die App zu verschiedenen Zeitpunkten Coupons, die du in unseren Märkten vor Ort, in unserem Online-Shop und/oder im Zusammenhang mit anderen Online-Angeboten unsererseits bzw. unserer Partner einsetzen kannst. Insoweit gelten die im Zusammenhang mit den Coupons jeweils veröffentlichten Einlösebedingungen.

14.3  Du hast auch die Möglichkeit über die App an Gewinnspielen, Aktionen und Preisausschreiben teilzunehmen. Bitte beachte auch insoweit die hierfür jeweils geltenden Teilnahmebedingungen.

14.4  Online-Gutscheine können nicht bei Bestellungen, die Bücher oder Zeitschriften enthalten, eingelöst werden. Rabatte werden bei Retouren anteilig mit dem Wert der Retoure verrechnet.

15. Einlösung von Coupons

15.1  Derzeit erhältst Du über die App Zugriff auf Coupons, die zu den jeweils angegebenen Konditionen eingelöst werden können. Für die Inanspruchnahme der Coupons musst Du Dich in der App mit Deinen Zugangsdaten anmelden.

15.2  Die gewünschten Coupons können innerhalb der App aktiviert und anschließend eingelöst werden. Sowohl die Coupons als auch der personalisierte Kundencode dürfen nicht weitergegeben oder verkauft werden.

15.3  Coupons können ggf. aus verschiedenen Gründen nicht mehr einlösbar sein, etwa im Falle einer Löschung, nach Ablauf der Gültigkeit oder einer bereits erfolgten Einlösung. Wir sind nicht verpflichtet, Coupons einzulösen, soweit ein Betrugsverdacht besteht.

15.4  Die Bedingungen zur Einlösung der jeweiligen Coupons können sich unterscheiden. Die für den jeweiligen Coupon geltenden Einlösebedingungen entnimmst Du bitte dem jeweiligen Coupon.

14.5  Der Wert des Coupons ist nicht in bar auszahlbar. Die Kombination mehrerer Coupons ist dann möglich, wenn wir dies im Einzelfall gestattet ist. Coupons, die miteinander kombiniert werden können, werden gemeinsam durch uns oder unsere Partner aktiviert.

14.6  Produktbezogene Rabatte werden bei Retouren anteilig mit dem Wert der Retoure verrechnet.

16. PAYBACK

16.1  Im Rahmen der App sind verschiedene PAYBACK-Funktionen integriert. Du kannst über die App exklusive PAYBACK-Coupons erhalten, wie gewohnt PAYBACK-Punkte sammeln und mit diesen bezahlen. PAYBACK-Coupons, welche über die App angezeigt werden, sind „digitalisierte“ Print-Coupons. Du kannst diese „digitalisierten“ Print-Coupons nutzen, indem Du QR-Code aus der App im stationären Handel an der Kasse während des Bezahlvorgangs scannen lässt.

16.2  Um die verschiedenen Funktionen nutzen zu können, musst du deine PAYBACK-Nummer in der App hinterlegen.

17. Friends Rabatt Teilnahmebedingungen

17.1  Geltungsbereich

Der Fressnapf Friends Rabatt ist ein Angebot der Fressnapf Tiernahrungs GmbH, Westpreußenstraße 32-38, 47809 Krefeld, für die Fressnapf-Märkte verbundener Unternehmen, den Fressnapf-Online-Shop sowie für die von selbstständigen Fressnapf-Partnern betriebenen Fressnapf-Märkte, soweit sie am Fressnapf Friends Rabatt teilnehmen. Die Teilnahme der von selbstständigen Fressnapf-Partner betriebenen Fressnapf-Märkte am Fressnapf Friends Rabatt kann bei diesen erfragt werden. Namen, Anschriften und sonstige Kontaktdaten aller Fressnapf-Märkte sowie weitere Hinweise zur Fressnapf Tiernahrungs GmbH finden Sie unter fressnapf.de/storefinder oder können unter 02151 411 57 60 (Mo-Sa 8-20 Uhr) erfragt werden.

Der Fressnapf Friends Rabatt ist kombinierbar mit allgemeinen Preisreduzierungen und anderen Rabatt-Aktionen, die unmittelbar im Handzettel gewährt werden. Im Übrigen ist der Friends Rabatt nicht mit weiteren Rabatt-Aktionen kombinierbar (z.B. 10% Rabattaktion auf das komplette Snack-Sortiment oder 15% Markt-Neueröffnungsrabatt). Ist der Friends Rabatt aktiv und es gelten für Sie zusätzlich weitere Rabatt-Aktionen, gewähren wir automatisch den für Sie wirtschaftlich vorteilhafteren Nachlass. Er ist zudem nicht kombinierbar mit individuellen Rabatten, die z.B. die Vorlage eines Coupons oder Gutscheincodes erforderlich machen. Es sei denn, diese individuellen Rabatte sowie die vorgenannten anderen Rabatt-Aktionen sind ausdrücklich zur Kombination mit dem Fressnapf Friends Rabatt ausgewiesen.

Ausgeschlossen vom Fressnapf Friends Rabatt sind darüber hinaus Bücher, Zeitschriften, Gutscheine, Versandkosten, Tiere, Pfand, Tabak, Reisen, Miau- und Waubox, Leistungen von Versicherungspartnern und Activet Tierarztpraxen, Produkte und Dienstleistungen, bei denen ein Teil des jeweiligen Kauf- oder Servicepreises gespendet wird sowie neue Produkte und Dienstleistungen, die bei ihrer Einführung ausdrücklich ausgenommen werden und hier abrufbar sind.

Der Friends Rabatt gilt bis zum 31.12.2023.

Eine Auszahlung des Fressnapf Friends Rabatt und eine nachträgliche Gewährung sind ausgeschlossen.

Der Fressnapf Friends Rabatt gilt nur bei einer Abgabe von Artikeln in haushaltsüblichen Mengen.

 

17.2 Berechtigter Teilnehmerkreis

Eine Anmeldung und Nutzung des Fressnapf Friends Rabatts ist ausschließlich für Verbraucher möglich, d.h. natürliche Personen, bei denen die Nutzung des Friends Rabatts weder überwiegend der gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (vgl. § 13 BGB). Eine Teilnahme am Friends Rabatt zu unternehmerischen Zwecken ist ausgeschlossen.

Eine Anmeldung für den Fressnapf Friends Rabatt ist ausschließlich für Verbraucher, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, möglich.

Jeder Kunde kann sich lediglich einmalig für den Fressnapf Friends Rabatt anmelden. Ein mittels des Fressnapf Friends Rabatt gewährter Rabatt ist nicht auf Dritte übertragbar.

 

17.3  Teilnahmevoraussetzungen

17.3.1 Die Teilnahme am Fressnapf Friends Rabatt setzt zum einen ein Fressnapf-Kundenkonto voraus. Bei der Registrierung für ein Fressnapf-Kundenkonto muss eine gültige E-Mail-Adresse sowie ein Passwort angegeben werden.

17.3.2 Die Aktivierung des Fressnapf Friends Rabatt setzt zum anderen die Nutzung der Fressnapf-App voraus, welche kostenlos im iOS App Store und Google Play Store heruntergeladen werden kann. In der App kann sich der Friends Rabatt Teilnehmer in seinem bestehenden Fressnapf-Kundenkonto anmelden oder sich wie unter Ziffer 17.3.1 beschrieben neu für ein Fressnapf-Kundenkonto registrieren. Nach Anmeldung bzw. Registrierung des Fressnapf-Kundenkontos kann der Fressnapf Friends Rabatt in der App aktiviert werden, wenn der Kunde zusätzlich Vor- und Nachname sowie ein Tierprofil angibt.

 

17.4 Einlösen des Fressnapf Friends Rabatts

Das Einlösen des Fressnapf Friends Rabatt in den teilnehmenden Märkten setzt voraus, dass der Fressnapf Friends Rabatt aktiviert wurde und der in der Fressnapf-App individuell erzeugte QR-Code im Rahmen des Bezahlvorgangs vorgezeigt und an der Kasse erfasst wird.

Das Einlösen des Fressnapf Friends Rabatt im Online-Shop setzt voraus, dass sich der Friends Rabatt Teilnehmer beim Bestell- und Bezahlvorgang mit dem Kundenkonto angemeldet hat, welches er zur Aktivierung des Fressnapf Friends Rabatt genutzt hat. In diesem Fall wird der Fressnapf Friends Rabatt automatisch bei Abschluss des Bestell- und Bezahlvorgangs von dem Kaufpreis abgezogen.

 

17.5. Änderung der Friends Teilnahmebedingungen

Wir behalten uns vor, diese Teilnahmebedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen, soweit daraus keine erheblichen Nachteile für Friends Rabatt Teilnehmer resultieren.

Änderungen werden den Friends Rabatt Teilnehmern spätestens acht (8) Wochen vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens über die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse in Textform angeboten.

Die angebotenen Änderungen werden nur wirksam, wenn der Friends Rabatt Teilnehmer diese annimmt. In bestimmten Fällen kann die Annahme des Änderungsangebots im Wege einer Zustimmungsfiktion, wie nachfolgend dargestellt, erfolgen.

 

17.5.1  Annahme im Wege der Zustimmungsfiktion

Das Schweigen des Friends Rabatt Teilnehmers gilt nur dann als Annahme des Änderungsangebots („Zustimmungsfiktion“), wenn

  • der Friends Rabatt Teilnehmer dem Änderungsangebot nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach Erhalt des Änderungsangebots widerspricht oder
  • das Änderungsangebot nur deshalb erfolgt, um die Übereinstimmung der vertraglichen Bestimmungen mit einer veränderten Rechtslage wiederherzustellen, weil eine Bestimmung dieser Teilnahmebedingungen
  • aufgrund einer Änderung von Gesetzen, einschließlich unmittelbar geltender Rechtsvorschriften der Europäischen Union, nicht mehr der Rechtslage entspricht oder
  • durch eine rechtskräftige gerichtliche Entscheidung, auch durch ein Gericht erster Instanz, unwirksam wird oder nicht mehr verwendet werden darf oder
  • einer verbindlichen Verfügung einer zuständigen Behörde widerspricht.

In diesen Fällen werden wir die Friends Rabatt Teilnehmer bei Änderung der Teilnahmebedingungen auf die Folgen ihres Schweigens hinweisen.

 

17.5.2  Ausschluss der Zustimmungsfiktion

Die Zustimmungsfiktion findet keine Anwendung

  • bei Änderungen, die dem Abschluss eines neuen Vertrages gleichkommen würden oder
  • bei Änderungen, die das bisher vereinbarte Vertragsverhältnis zwischen dem Friends Rabatt Teilnehmer und uns erheblich zuungunsten des Friends Rabatt Teilnehmers verschieben würden.

In diesen Fällen wird die Zustimmung des Friends Rabatt Teilnehmers ausdrücklich eingeholt.

 

18. Vertragssprache und Rechtswahl

Die Vertragssprache ist Deutsch. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Anwendbarkeit zwingender Normen des Staates, in dem Sie bei Vertragsschluss Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleibt von dieser Rechtswahl unberührt.

19. Schlussbestimmungen

Sollten Teile dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit dieser Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt.

 

Stand: 21.11.2022